Reden

Landeshaushaltsgesetz 2016

Landeshaushaltsgesetz 2016 - Erste Beratung
Rede von Dr. Adolf Weiland zum Landeshaushaltsgesetz 2016 - Finanzplan des Landes RLP für die Jahre 2015-2020
Landeshaushaltsgesetz 2016.pdf
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17. und 18. Rundfungkänderungsstaatsvertrag

Beschlussempfehlung des Ausschusses für Medien und Netzpolitik
Rede von Dr. Weiland zur Beschlussempfehlung des Ausschusses für Medien und Netzpolitik zu den Rundfunkänderungsstaatsverträgen Nr. 17 und 18.
Rundfunkänderungsstaatsvertrag.pdf
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Gesetzentwurf zur dauerhaften und klaren Ordnung des Liquipools

Die CDU - Landtagsfraktion hat einen eigenen Gesetzentwurf zur dauerhaften und klaren Ordnung des Liquipools eingebracht.
Er ist der einzige im parlamentarischen Bereich vorliegende Regelungsvorschlag

Rede von Dr. Weiland zur Einführung des Liquipools
Plenum 030713_Liquidpool.pdf
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Bericht des Vorsitzenden der Rechnungsprüfungskommission, Dr. Adolf Weiland, MdL, zu TOP 9 der Plenarsitzung am 29. August 2012, "Entlastung des Rechnungshofs Rheinland-Pfalz für das Haushaltsjahr 2010"

 

Es wird der formelle Schlussstrich unter die Haushaltswirtschaft 2010 gezogen. Die Landesregierung hat sich im Rahmen des Entlastungsverfahrens dafür zu verantworten, dass der Haushaltsplan in Übereinstimmung insbesondere mit dem Haushaltsverfassungsrecht, der Landeshaushaltsordnung und dem Jahreshaushaltsgesetz vollzogen sowie mit den bereitgestellten Mitteln wirtschaftlich und sparsam umgegangen wurde.

Entlastung des Rechnungshofs Rheinland-Pfalz für das Haushaltsjahr 2010
Plenum_290812_Entlastung_des_Rechnungsho[...]
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Redebeitrag in der Plenarsitzung am 03. Mai 2012

Seit Wochen und Monaten lässt der Ministerpräsident zu, dass die ungeklärte Frage seiner Nachfolge, die „N-Frage“, so viel politische Ressourcen und Kraft bindet, dass ein wirkliches Interesse der Landesregierung an den wichtigen Themen: Schule, Hochschule, Infrastruktur, kommunale und wirtschaftliche Entwicklung, Zukunft des ländlichen Raums kaum noch zu erkennen ist.

Redebeitrag in der Plenarsitzung am 03. Mai 2012
Plenarsitzung_030512.pdf
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Redebeitrag zu dem Ersten Glücksspieländerungsstaatsvertrag

Der deutsche Glücksspielmarkt mit einem Umsatz im deutlich zweistelligen Mrd.Euro-Bereich ist nicht zuletzt durch das staatliche Glücksspielmonopol streng reguliert.

Redebeitrag zu dem Ersten Glücksspieländerungsstaatsvertrag
GlüÄStV.pdf
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CDU-Kreisparteitag Mayen-Koblenz am Samstag, 24. März 2012

Heute vor einem Jahr standen wir drei Tage vor der Landtagswahl. Seitdem steht die CDU im Land unter Führung von Julia Klöckner geschlossen und kämpferisch gut da.
Daran hat die CDU Mayen-Koblenz mit ihren drei direkt gewählten Landtagsabgeordneten einen wichtigen Anteil.

Rede beim CDU-Kreisparteitag Mayen-Koblenz am Samstag, 24. März 2012
Kreisparteitag_240312.pdf
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Redebeitrag in der Planarsitzung am 23.2.2012 zum Tagungsordnungspunkt Haushaltsberatung

Anders als seine Vorgänger  steht dieser Haushaltsplan in einem größeren Zusammenhang: Er soll den Einstieg in den achtjährigen Konsolidierungspfad darstellen, an dessen Ende 2020 ein ausgeglichener Haushalt ohne strukturelle Neuverschuldung zu erreichen ist.

Redebeitrag in der Planarsitzung am 23.2.2012 zum Tagungsordnungspunkt Haushaltsberatung
Rede_Haushaltsberatung_230212.pdf
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Plenarsitzung vom 10. November 2011

Auch nach der intensiven Behandlung des RÄStV im dafür zuständigen Ausschuss und der hierzu durchgeführten Anhörung gibt es keinen ersichtlichen Grund, dass an den in der 1. Lesung gemachten zustimmenden Ausführungen grundsätzlich etwas zu ändern wäre.

Rede von Dr. Adi Weiland zum Thema RÄStV
Rede_RÄStV_101111.pdf
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Plenarsitzung vom 20. Oktober 2011

Das parlamentarische Entlastungsverfahren für das Haushaltsjahr 2009 findet mit der heutigen Behandlung im Landtag seinen Abschluss. Nach der Verfassung hat sich die Regierung dafür zu verantworten, wie sie mit den Mitteln umgegangen ist, die ihr der Landtag bewilligt hat.

Dr. Adi Weiland zum Haushalt der Landesregierung
12_Plenarsitzung_2010111.pdf
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Plenarsitzung am 17. August 2011 - Landesgesetz zum 15. RÄStV

Die Finanzierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks stand und steht mal mehr und mal weniger in der öffentlichen Kritik. Dabei muss man unterscheiden zwischen der Kritik, die den öffentlich-rechtlichen Rundfunk grundsätzlich bejaht und ihn weiterentwickeln will einerseits und der Kritik, die den öffentlich-rechtlichen Rundfunk grundsätzlich für entbehrlich hält und deshalb seine Finanzierung in Frage stellt.

 

Die vollständige Rede können Sie sich nachfolgend als PDF-Dokument herunterladen.

 

Rede 17-08-2011 15-RÄStV.pdf
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